#77/16: Stoppt Doskozil!

Der Sozialdemokrat, nein besser gesagt, der von der SPÖ bestellte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil ließ den Hinweis auf 1934, den der Journalist Robert Wieser im ORF-Report am verganganen Dienstag in sein Interview mit ihm einbrachte, im wahrsten Sinne des Wortes einfach links liegen.
Auch die in der Sendung gemachte Aussage des Vorarlberger FPÖ-Abgeordneten Reinhard Eugen Bösch, wonach man sich aus Sicht der Freiheitlichen keinen besseren Verteidigungsminister wünschen könne, spricht Bände.

Aus dem zum "Helden des Flüchtlingsdramas in Nickelsdorf" hochstilisierten ehemaligen burgenländischen Landespolizeidirektors ist ein höchst militanter Minister geworden, dem nach eigenen Angaben die Sicherheit der Bevölkerung am Herzen liegt. Da er auf die Frage nach seinen Motiven keine andere Auskunft als die eben angeführte gibt, steht aus meiner Sicht zu befürchten, dass dahinter (auch) ein gefährlicher Ego-, wenn nicht sogar Psycho-Trip eines offenbar bisher völlig verkannten Menschen steht.

Man kann jetzt so wie der ORF den Teufel an die Wand malen und in Interviews und Filmchen zeigen, was das Bundesheer in Form der gestärkten Militärpolizei so alles plant - derzeit nur für Auslandseinsätze, jederzeit bei Zuteilung entsprechender Befugnisse auch im polizeilichen Assistenzeinsatz im Inland. Damit aber wird meines Erachtens genau das Gegenteil bewirkt und die von Innen- und Verteidigungsminister gemeinschaftlich ins Leben gerufene Legende vom Schutz der Bevölkerung ordentlich befeuert.

Für mich scheint es viel wesentlicher, dass in Erinnerung an die zerstörerischen Kräfte, die eine unselige Allianz aus Militär und Polizei bewirken kann (Stichwort 1934), alle Maßnahmen getroffen werden, um der unter dem Deckmantel der "Flüchtlingskrise" geschürten Existenz- und Fremdenangst entgegen zu wirken. Hier wird von den scheinbar Mächtigen ein Szenario entwickelt, dass sich immer weiter in Richtung Sicherheit auf Kosten von Freiheit neigt.

Doch die wahre Macht liegt in unserem Händen, geht sie doch in unserer Demokratie nach wie vor vom Volk aus. Wenn wir uns darum bemühen uns ein eigenes, authentisches Bild von jeglicher Situation zu machen, das nicht von scharfmachenden und ihre eigenen Machtinteressen verfolgenden PolitikerInnen und den ihre Aussagen unkritisch wiedergebenden Boulevardmedien getönt ist, dann werden wir eine andere Wirklichkeit erkennen. Wir werden unsere Ohnmacht verlieren und bemerken, was wir alles tun können, um die Krisen, die uns tagtäglich um die Ohren geschlagen werden, nicht nur als gefahr sondern als Chance zu begreifen. Auf diese, und nur auf diese Weise, können wir Doskozil und Konsorten stoppen und eine Welt gestalten, die (wieder) lebenswert ist. Auch hier liegt das Geheimnis im Kleinen gemäß dem Motto "Think global, act local". Mit dieser Sichtweise können (wieder) Gemeinwesen entstehen, die wirklich tragfähig sind und die die richtige Balance zwischen Schutz und Sicherheit sowie Freiheit finden.