M. A. Karjalainen
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#72/16: Es gibt einen Exit nach dem Brexit

24/6/2016

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Den Grexit stellten manche EU-Granden wie eine Rute in den Raum, den Brexit fürchteten dieselben wie der Teufel das Weihwasser. Und was kommt nach dem Frexit? Und wie hieße das in Kurzform, wenn Österreich aus der EU austreten würde?

Für mich ist nicht der nun mehr einzuleitende Austritt Großbritanniens das Problem, sondern die Perspektivenlosigkeit der in der EU Verantwortlichen, aber auch der Regierungschefs der EU-Nationen. Was wurde vor dem Votum bei einem "LEAVE" nicht alles an die Wand gemalt. Keine einzige positive, motivierende Äußerung war da zu hören, nur Drohgebärden. Die haben schon das griechische Volk nicht beeindruckt, allerdings dann die dortige Regierung, die sich seither nicht mehr vom Gängelband der EU lösen kann. Das steht im Vereinigten Königreich eher nicht zu befürchten, die Entscheidung des Volkes wird dort von der Regierung respektiert werden. David Cameron wird im Oktober zurücktreten und einem Brexit-Befürworter, wahrscheinlich Boris Johnson, die Macht und damit das Mandat übergeben, das Austritts-Schreiben nach Brüssel zu senden. Dann wird es mindestens 2 Jahre dauern bis alles geregelt über die Bühne gegangen sein wird.

Nach der Entscheidung contra EU regiert selbst beim bisher zuversichtlich wirkenden österreichischen Bundeskanzler die Skepsis und die Sorge. Schade eigentlich, denn Krisen bergen ja die Möglichkeit in sich, das, was zu lange nicht angeggangen wurde, endlich konstruktiv zu regeln. Stattdessen kommen zu den Unkenrufen der enttäuschten "Remainer" nun auch noch die Zurufe, man möge die EU endlich deregulieren. Damit spielt man aber genau denen in die Hände, die eine gemeinsame Union europäischer Staaten ablehnen und die Nationalstaaten und damit die ohnehin bereits vorhandenen Nationalismen stärken wollen. Hier versucht sich der Schmidl wieder als Schmid; das funktioniert aber weder in Österreich noch sonst in der Welt. Es beschleunigt bloß die Machtübernahme durch national-populistische Parteien und Bewegungen.

Hilfreich wäre eine positive Vision, was ein gemeinsames Europa zu leisten im Stande wäre, wenn es sich auf seine Kernaufgaben konzentrierte und auf die Menschen hörte und nicht auf die Lobbys. Zudem täte ein "act local but think global" gut, um bei allen vor Ort getroffenen Entscheidungen immer auch das gemeinsame Ganze im Blick zu behalten.

Das, was mich in diesem Zusammenhang sehr nachdenklich macht, ist die Tatsache,  dass Institutionen nicht reformierbar sind. Sollte das dennoch versucht werden, sind das verlorene Jahre, die den Untergang nur noch verzögern und das Bestehende manifestieren. Da bin ich in  guter Gesellschaft, etwa jener der Phiosophen Ivan Illich und Bertrand Stern.

Hilfreich wäre es auch hier, etwas völlig Neues aufzusetzen. Dazu bräuchte es Menschen, die gelernt haben, außerhalb der bestehenden Denkweise zu handeln. Das werden wohl nicht die PolitikerInnen sein, die derzeit an der Macht sind. Es werden nur jene sein - etwa du und ich  - die ihr politisches Interesse noch nicht verloren haben und die an die Zukunft von Gemeinschaften glauben. Daher sind jetzt wir alle aufgerufen, das zu richten, was jene verbockt haben, an die wir dummerweise bisher unsere Verantwortung abgegeben haben.
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    Meine Meinung zu aktuellen Themen habe ich bis 1.9.2015 im Blog "Mein Senf zu allem" veröffentlicht. Seither habe ich sie auf dieser Seite in meine Tagebucheinträge integriert.

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