#60/16: Das gedrittelte Land

Nun ist es also - vorerst - entschieden: Österreich ist ein gedritteltes Land. Das eine Drittel möchte gerne autoritäre Staatsführung, das zweite Drittel möchte lieber, das alles beim Alten bleibt, und das letzte Drittel scheißt drauf oder möchte etwas anderes, hat sich jedenfalls für keinen der beiden Kanditaten erwärmen können.

Ich gebe zu, die Rechnung stimmt nicht ganz und auch die Analyse mag zu kurz gegriffen sein. Das werden die nächsten Wochen zeigen. Zeigen wird sich auch, ob die FPÖ ihre Ankündigung, die Wahl anzufechten, wahr machen wird. Zuzutrauen ist es den antidemokratischen Freiheitlichen, die sich gerne als die wahren Demokraten aufspielen. Beim ersten Wahlgang, in dem ihr Kandidat weit vor den anderen lag, waren sie jedenfalls merkbar ruhig, was die Anzweiflung des Wahlergebnisses betrifft.

Der siegreiche Alexander van der Bellen hat in seiner ersten Rede einerseits zur Versöhnung aufgerufen, in dem er allen "Lagern" ihre Existenzberechtigung zusprach und das "Wir" betonte, andererseits lehnte er es in einem Interview mit der ARD weiterhin strikt ab, einen Freiheitlichen unter den derzeitigen Bedingungen zum Bundeskanzler zu machen. Das ist meiner Erachtens ein Drahtseilakt, der nicht gelingen wird. Es ist Farbe über die Risse, die sich schon seit mehr als hundert Jahren durch dieses Land ziehen. Und es ist Schönfärberei der Tatsache, dass es immer noch salonfähig ist, nationalistisch und rassistisch zu sein, ja im schlimmsten Fall sogar mit dem Nationalsozialismus zu spielen. Dagegen wird alles was links der Mitte steht unter dem Generalverdacht des Kommunismus sofort diskreditiert.

Nun bin ich kein Freund der Schubladen, weil ich ständig in welche gesteckt wurde - politisch decken diese Zuschreibung mittlerweile das gesamte derzeit verfügbare Spektrum ab. Ich hab mich - so wie viele andere auch - aber nie einkasteln lassen und werde das auch weiterhin nicht tun. Meine Intention sind sachliche, Parteigrenzen übergreifende Lösungen, die im Idealfall nicht bloß einen faulen Kompromiss sondern einen tiefgreifenden Konsens darstellen. Dazu ist es auch notwendig, dass die politischen Entscheidungen mit dem nötigen Blick auf's Ganze möglichst regional oder lokal getroffen werden. Das wäre Förderalismus at it's best. Doch ich befürchte, dass auch dieser Ansatz missverstanden werden könnte und ich in die nächste Schublade gesteckt werde - möglicherweise auch (je nach Betrachtungsweise) in verschiedene.

Tatsache jedenfalls ist - das hat diese Bundespräsidentenwahl dem akribischen Beobachter gezeigt -, dass das von uns hochgehaltene System der Demokratie in seinr derzeitigen Verfasstheit nicht in der Lage ist, die Interessen der Menschen zu vertreten, geschweige denn sie zu einen; und das gilt weder für Österreich noch für Europa. Traurig aber wahr. Aber dennoch änderbar!