#53/16: Auswandern und Hofer-Bashing: no go!

Ein blaues Wunder mit Ansage.
Na ja.
Für mich jedenfalls war es nicht wirklich überraschend. Dank des viralen Marketings der Hofer-GegnerInnen, die in der letzten Woche kaum ein Posting auf Facebook ausließen, um über den blauen Kandidaten zur BundespräsidentInnen-Wahl  herzuziehen, hat der gleich im ersten Wahlgang sein volles Potenzial ausschöpfen können. Und: Mit knapp 32 % wäre eigentlich der Kandidat/die Kandidatin der NichtwählerInnen in der Stichwahl. Auch hier zeigt sich: es nutzt weder die FPÖ rechts überholen zu wollen (wie das ÖVP und SPÖ seit Jahren erfolglos probieren) noch den Gegner schlecht zu machen, das stärkt bloß extreme Positionen oder das Nichtwählen.
 
Auch Auswandern, liebe Leute, nützt zum jetzigen Zeitpunkt auch nur dem heutigen Wahlsieger. Hilfreich und sinnvoll dagegen ist es, den Kandidaten der eigenen Wahl durch Positiv-Meldungen zu pushen, auch in sozialen Netzwerken. Das schreibe ich allen denen ins Stammbuch, die Hofer tatsächlich als Bundespräsidenten verhindern wollen.
 
Für SPÖ und ÖVP habe ich wenig Hoffnung, dass sie ihre Lektion schon jetzt gelernt haben; das wird meiner Einschätzung nach frühestens 2018 passieren. Auch die Grünen sind mir ihrer pragmatischen und aus meiner Sicht spießbürgerlichen Politik auf dem Weg des Scheiterns. Bis dahin gilt es aus meiner Sicht eine wirksame Gegenöffentlichkeit zu etablieren, die eine solche Stärke erreicht, dass sich bei der nächsten Nationalratswahl kandidierende Parteien und politische Bewegungen deren Anliegen und Forderungen nicht entziehen können und sie in ihre politischen Programme aufnehmen müssen. Diesen Bewegungen der Zivilgesellschaft kann ich aber nur dringend raten, nicht den Fehler zu begehen und sich auch als Partei der Wahl zu stellen. Es hat keinen Sinn, wenn zahlreiche Kleingruppierungen einander die Stimmen wegnehmen und deren Einzug in den Nationalrat an der 4%-Hürde bzw. dem Erringen eines Direktmandates scheitert. Wie wir etwa in Griechenland sehen, liegt selbst in einer Regierungsbeteiligung die große Gefahr, die eigenen Anliegen letztlich verraten zu müssen, um an der Macht zu bleiben. Auf diese Weise versetzt man der Demokratie auf ungewollte Weise einen weiteren Todesstoß.
Viel effizienter sind in unserem derzeitigen politischen System dagegen die Lobbys und ihre Protagonisten. Es gilt also, als Initiative aus der Zivilgesellschaft wie eine solche Lobby zu agieren und den nötigen Druck auf die politischen Bewegungen und Parteien auszuüben, dass die je eigenen Anliegen zur Umsetzung gelangen.
 
In meinem journalistischen Tun stelle ich dieser Gegenöffentlichkeit gerne weiterhin breiten Raum zur Verfügung. Ich lade alle herzlich ein, diesen zu nützen!
 
Für die Bundespräsidenten-Stichwahl am 22. Mai jedenfalls erwarte ich, dass der heutige Sieger doch noch sein blaues Wunder erleben wird.